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Sonntag, 23. April 2017

Frage...

Wie sind die Bundesländer enstanden? Wieso sind Hamburg, Berlin und Bremen Hauptstadt und Bundesland zugleich?
(Sophie, 15 Jahre)

...Antwort

Die Gründung der Bundesländer im besetzten Deutschen Reich nach dem Zweiten Weltkrieg ist zum einen das Produkt von äußeren politischen Möglichkeiten, zum anderen von Ideen und Vorstellungen, die sich an historischen oder landsmannschaftlichen Zusammenhängen orientierten. Die drei westlichen Besatzungsmächte verfolgten in ihren Gebietsteilen das Konzept eines föderalen Staates, in dem die Länder eine wichtige politische Rolle spielen sollten. In der Sowjetischen Besatzungszone wurden bereits im Juli 1945 Länder gegründet, die jedoch in dem von den Sowjets angestrebten zentralistischen Staat nur die Funktion von Verwaltungseinheiten haben sollten.

Die Bundesländer in den westlichen Besatzungszonen sind nicht alle auf einen Schlag errichtet worden, sondern entstanden nach und nach durch Verordnungen der drei Militärregierungen in den Jahren 1946 und 1947.

So entstanden beispielsweise am 23. August 1946 durch die Verordnung Nr. 46 der britischen Militärregierung „Betreffend die Auflösung der Provinzen des ehemaligen Landes Preußen in der Britischen Zone und ihre Neubildung als selbständige Länder" die Länder Hannover (am 1.11.1946 mit den Ländern Braunschweig, Oldenburg und Schaumburg-Lippe zum Land Niedersachsen zusammengeschlossen), Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Die Stadt Hamburg gehörte ebenfalls zur Britischen Zone, sie blieb nach dem Zweiten Weltkrieg eigenständiges Land und erhielt die Bürgerschaft als zunächst von den Briten eingesetztes Parlament. Diese Versammlung arbeitete eine vorläufige Verfassung aus, die am 15. Mai 1946 verkündet wurde.

Anders als Hamburg und der übrige Nordwesten des Deutschen Reiches unterstand die Stadt Bremen nicht der britischen Militärregierung. Bremen mit Bremerhaven wurde 1945 amerikanische Exklave im Küstengebiet der britischen Besatzungszone. 1947 gaben sich die Bremer Bürger die Verfassung der Freien Hansestadt Bremen. 1949 wurde Bremen ein Land der Bundesrepublik Deutschland.

Die Städte Bremen und Hamburg sind bis zum Ende des Alten Reiches 1803 freie Reichsstädte gewesen, d. h. sie unterstanden keinem anderen Herrn, wie z. B.

einem Fürsten oder König. Nach dem Wiener Kongress 1815 wurde dieser besondere Status als Stadtstaat erst im Norddeutschen Bund, dann im Deutschen Bund und schließlich im 1871 gegründten Deutschen Reich weiterhin anerkannt. Diesen Status konnten Bremen und Hamburg auch gegenüber der amerikanischaen bzw. britischen Militarregierung behaupten.

Berlin hingegen war als Stadt nie selbständig gewesen, sondern immer Hauptstadt eines Territorialstaats, anfangs des Kurfürstentums Brandenburgs, danach des Königreichs Preußen, schließlich des Deutschen Reiches. Es wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs unter den alliierten Mächten in vier Sektoren aufgeteilt. Die Stellung (West-) Berlins zwischen 1945 und 1990 ist sehr kompliziert. „Groß-Berlin" (also Berlin als Ganzes) wurde vom Grundgesetz schon 1949 als Land der Bundesrepublik Deutschland genannt. Da ersteres offensichtlich Theorie bleiben musste, beschränkte die Bundesregierung sich notgedrungen auf „Berlin (West)" und versuchte, wenigstens den Westteil der Stadt politisch und wirtschaftlich so eng wie möglich einzubinden. Eine vollständige rechtliche Integration scheiterte jedoch am Vorbehalt der vier Mächte, was dazu führte, dass sich West-Berlin bis 1990 in einigen wichtigen Punkten von einem gewöhnlichen Bundesland

unterschied: Beispielsweise wurden Berliner Bundestagsabgeordnete nicht direkt vom Volk gewählt, sondern vom Abgeordnetenhaus entsandt; sie hatten in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn kein Stimmrecht, sondern eine beratende Funktion. Darüber hinaus unterlagen West-Berliner Bürger im Rahmen des Viermächteabkommens nicht der bundesdeutschen Wehrpflicht. Ein echtes Bundesland wurde Berlin erst am 3. Oktober 1990.